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Manfred Rädler
Bürgermeister


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Ärger wie 3 Schlaglöcher...

Meldungsnummer 191/2023
Erstellt am 11.05.2023 um 08:58 Uhr
Kategorie Sonstiges
Standort Schmiedgasse
6800 Stadt Feldkirch
Status Erledigt
Kommentare 1 Kommentar
Erledigt am 11.05.2023
Dauer 7 Stunden
BESCHREIBUNG
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Die Art der "Amtlichen Kundmachung der Stadt Feldkirch" im Feldkircher Anzeiger vom 11.5.23 bzgl. Änderung der Parkabgabeverordnung ist eine Zumutung für die Bürger. (Siehe das Bild) Der Bürger muss sich selbst die alte Verordnung im Netz suchen und den Par.7 vergleichen. Könnte ja nun was Wichtiges drinnen stehen. Klartext ist gefordert, nicht Paragrafen!
KOMMENTARE
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Kommentar erstellt am: 11.05.2023 um 16:08 Uhr
Titel: AW: Ärger wie 3 Schlaglöcher...
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Geschätzte:r Meldungsleger:in,

danke für Ihre Zeilen und den Hinweis. Das Vorarlberger Gemeindegesetz verpflichtet die Gemeinden im Paragraph 32 Absatz 3 ("Verordnungen der Gemeinde sind, wenn für eine Gemeinde ein Amtsblatt (Gemeindeblatt) besteht, auch in diesem zu veröffentlichen.") zur Veröffentlichung derartiger Kundmachungen.

Im vorliegenden Fall handelt es sich lediglich um eine Richtigstellung der bestehenden Verordnung. Genauer: Um die Korrektur eines Redaktionsfehlers.

Danke für Ihre Anregungen, die wir prüfen und nach Möglichkeit umsetzen werden.

Freundlichst,
Maximilian Behrle, MA
Amt der Stadt Feldkirch
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